HIGH NOON IN ÖSTERREICH …

Die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl muss in ganz Österreich wiederholt werden. Das hat Gerhart Holzinger, der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, heute – treffend zum High Noon – bekanntgegeben. Das Höchstgericht gibt somit der Anfechtung der FPÖ statt. Entscheidend für die Aufhebung waren Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in 14 österreichischen Bezirken. Wie Holzinger in seiner Urteilsbegründung anführte, wurden in diesen Bezirken die Wahlkarten außerhalb einer Sitzung der Bezirkswahlbehörde geöffnet. Holzinger betonte, dass damit Rechtsvorschriften verletzt wurden, die unmittelbar auf die Vermeidung von Wahlmanipulationen gerichtet sind.

Die Briefwahl alleine zu wiederholen sei nicht möglich. Auch eine teilweise Wiederholung in einzelnen Bezirken Österreichs komme nicht in Betracht, da ja Wähler auch in anderen Bezirken ihre Wahlkarte abgeben könnten als in ihrem Stammbezirk.

Mit dieser Entscheidung hat der Verfassungsgerichtshof sein Rolle als Behüter Österreichs gewahrt, wiewohl er jene Bande von Internazionalistas Gnaden, welche mitgeholfen hatten Herrn Van Der Bellen ins höchste Staatsamt zu hieven, in ein finsterbraunes Eck gedrängt hat. Wir werden an der Reaktion dieser Sozialsozialisten auf der Lohnliste der FI nun einiges erkennen können, wobei es durchaus möglich wäre, mittels den üblich gefixelten ‚error Anschlägen im Land den Notstand auszurufen.

Wollen wir aber nicht den grünen Mann an die Wand malen, sondern freuen uns vorerst einmal auf die Möglichkeit, unsere Neutralität zu bewahren und die Möglichkeit zur demokratischen Mitbestimmung, um CETA oder TTIP zu verhindern. Doch vorerst geht es noch einmal an die Urnen. Jene in den Wahlkabinen, und hoffentlich nicht zu jenen am Friedhof…

Herzlichst,
euer FS3,
das andere Fern-Seh-Programm.
Denn Nach-Richten war gestern.

War on ‘error, Folge 40%: “Tu, felix Austria decernite”