HIGH NOON IN ÖSTERREICH …


high noon uhbp

Die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl muss in ganz Österreich wiederholt werden. Das hat Gerhart Holzinger, der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, heute – treffend zum High Noon – bekanntgegeben. Das Höchstgericht gibt somit der Anfechtung der FPÖ statt. Entscheidend für die Aufhebung waren Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in 14 österreichischen Bezirken. Wie Holzinger in seiner Urteilsbegründung anführte, wurden in diesen Bezirken die Wahlkarten außerhalb einer Sitzung der Bezirkswahlbehörde geöffnet. Holzinger betonte, dass damit Rechtsvorschriften verletzt wurden, die unmittelbar auf die Vermeidung von Wahlmanipulationen gerichtet sind.

Die Briefwahl alleine zu wiederholen sei nicht möglich. Auch eine teilweise Wiederholung in einzelnen Bezirken Österreichs komme nicht in Betracht, da ja Wähler auch in anderen Bezirken ihre Wahlkarte abgeben könnten als in ihrem Stammbezirk.

Mit dieser Entscheidung hat der Verfassungsgerichtshof sein Rolle als Behüter Österreichs gewahrt, wiewohl er jene Bande von Internazionalistas Gnaden, welche mitgeholfen hatten Herrn Van Der Bellen ins höchste Staatsamt zu hieven, in ein finsterbraunes Eck gedrängt hat. Wir werden an der Reaktion dieser Sozialsozialisten auf der Lohnliste der FI nun einiges erkennen können, wobei es durchaus möglich wäre, mittels den üblich gefixelten ‚error Anschlägen im Land den Notstand auszurufen.

Wollen wir aber nicht den grünen Mann an die Wand malen, sondern freuen uns vorerst einmal auf die Möglichkeit, unsere Neutralität zu bewahren und die Möglichkeit zur demokratischen Mitbestimmung, um CETA oder TTIP zu verhindern. Doch vorerst geht es noch einmal an die Urnen. Jene in den Wahlkabinen, und hoffentlich nicht zu jenen am Friedhof…

Herzlichst,
euer FS3,
das andere Fern-Seh-Programm.
Denn Nach-Richten war gestern.

War on ‘error, Folge 40%: “Tu, felix Austria decernite”

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27 Gedanken zu “HIGH NOON IN ÖSTERREICH …

  1. Die Nerven liegen blank im Operettenland.
    Nachdem ich mich kaum vom Auftritt der teutschen Schäferhunde und einer aufgeregten Stenzelin erholt habe, muß ich heute lesen, daß in OÖ innerhalb von zwei Wochen bereits der zweite Aushilfspfarrer entlassen werden mußte. Einer hat bei der Predigt FPÖ-Politiker attackiert und der andere, ein Deutscher, hat von der Kanzel eine möglicherweise zu eindringliche Wahlempfehlung für Hofer abgegeben.

    http://diepresse.com/home/politik/bpwahl/5121855/Priester-empfiehlt-in-Sonntagspredigt-Wahl-Hofers

    Wie gerne würde ich einen Blick in die Geschichtsbücher tun, die in etwa 50 Jahren aufliegen werden!

    PS: In Kärnten war das zu Zeiten der „Ortstafelstürme“ üblich, daß die Pfarrer in der Kirche politisiert haben. Meistens auf slowenisch. 😉

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    • die einzelfälle häufen sich.

      gestern in report spezial ein beinahe-interview mit interpretations-allüren in den eingespielten beiträgen.

      und ein VDB der genau NICHTS antwortet:

      nichts zu verbesserung der beziehungen zu russland. nichts zur erhaltung oder ausbau der neutralität. nichts zum abbau der schulden. nicht einmal etwas dazu, ob ein frisch gebackener staatsbürger deutsch können soll.

      und KEINE NACHFRAGE der MODERATorin.

      tolle vorstellung, gratuliere.

      es ist nicht die stärke hofers sondern die schwäche des letzten aufgebots der eliten-erhalter rund um vdb die in diesem wahlKRAMPF deutlich zu tage tritt.

      aus einem einjährigen wahlkampf bleibt ein „sie werden sich noch wundern, was alles geht“ sager als die angeblich gefährlichste drohung unserer republik übrig…

      während dem gegenüber den vogel zeigen, trump und putin krumme hunde heißen, und in mit grenzenloser heimat werben als erstrebenswert verherrlicht wird…

      von angeblich LINKEN MEDIEN werden haselsteiner, fischler, konrad, karas und sogar prodi, allesamt lebenslängliche erzkonservative eu-gewinnler vereinen sich mit frau ederer zu einer unheiligen allianz für den ehemaligen gegener.

      nach der alten amerikanischen strategie-doktrin: der feind meines feindes ist mein freund.
      (fallenlassen kann ich ihn später auch noch…)

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      • Wieder einmal treffend auf den Punkt gebracht!

        Egal, wer nun das „Rennen“ machen wird, es bleibt zu hoffen, daß derjenige nicht endgültig traumatisiert ist von dieser Wahlkampf-Tortour bzw. daß sich dadurch die Persönlichkeit nicht nachhaltig und nachteilig verändert hat.
        Ehrlich, ich an des Ingenieurs Stelle hätte mir bereits die Kugel gegeben – bei DEN Verhörmethoden mit immer gleichem Inhalt. Doch das darf man ja auch nicht, weil man dann als der Loser schlechhin in die Annalen einginge.

        Bin ja fast schon soweit, die Kandidaten zu Märtyrern der aufgebrachten Journaille zu erklären….

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  2. da schau her, gelernte juristen empfinden so wie ich…

    dass ich das noch erleben darf.

    https://kurier.at/politik/inland/bundespraesidenten-wahl-irmgard-griss-spricht-sich-gegen-neues-waehlerverzeichnis-aus/221.142.480

    „Eine aktualisierte Wählerevidenz ist tatsächlich nur schwer damit vereinbar, dass nur die Stichwahl wiederholt wird“, schreibt Griss heute auf ihrem Facebook-Account. In ihrem „Kommentar“ schreibt die ehemalige Top-Juristin weiter: „Einerseits wird zwar den mittlerweile 16-Jährigen erlaubt zu wählen, allerdings ist ihr Wahlrecht eingeschränkt: Sie können nicht zwischen sechs Kandidaten wählen, sondern nur mehr zwischen zwei.“

    na eben. entweder es ist eine stich-wahl nach der ersten wahl, die den stich-tag hatte ODER EBEN NICHT!

    sind unsere politiker nicht mal in der lage die einfachsten logischen zusammenhänge INTAKT zu belassen?

    das verursachte chaos wird täglich größer und unser macht-apparat macht einfach weiter…

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    • Da muß man schon Verständnis haben.!! Selbst der Professor kann laut ZIB-2-Interview einer Sechzehnjährigen einfach und beim besten Willen nicht erklären, warum sie (diesmal) nicht wählen dürfe. Anklagend-betroffener sowie leidender Gesichtsausdruck inklusive. 😀

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  3. jetzt wird es langsam skurril…

    https://www.korrekturen.de/beliebte_fehler/skuril.shtml

    „Abgeleitet von lat. scurrilis, zu: scurra = Witzbold, Spaßmacher.“

    aus:

    https://kurier.at/politik/inland/nzz-korrespondent-ueber-bp-wahl-die-wahl-ist-eine-lachnummer/220.486.958

    „Schon die Aufhebung der Stichwahl auf Anordnung der FPÖ war schon reichlich absurd. Wenn man bedenkt, dass die FPÖ bei den Schlampereien, die letztendlich zur Aufhebung geführt haben, kräftig mitgewirkt hat. Schlamperei gehört in Österreich zur Folklore.“

    die fpö hat in österreich GARNICHTS anzuordnen und das auch nicht getan.

    die verfassungsrichter haben das wahlergebnis der stichwahl AUFGEHOBEN, weil sie den sachverhalt der eingabe geprüft haben. und sie MUSSTEN daraufhin die STICHWAHL für UNGÜLTIG erklären.

    das haben sie sicher nicht leichtfertig sondern eher zähneknirschend gemacht…

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  4. na bitte:

    jetzt wollen also doch die grünguten den wahltermin verschieben…

    kein wunder.

    hauptargument: alte könnten ohne wahlkarte nicht wählen. das ist UNWAHR. es GÄBE eine mobile wahlkommission…

    war früher auch so, zb in spitälern und altenheimen.

    nebenargument: urlaub. auch da gäbe es die möglichkeit in botschaften zu wählen.

    wie soll gewährleistet sein, dass der wahlkartenwähler selbst und unbedrängt sein kreuzerl macht, wenn niemand das überwacht?

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    • das duell geht in die verlängerung. es herrscht derzeit lade-hemmung bei den schärfsten waffen der demokratie vor:


      http://de.toonpool.com/cartoons/Vier%20S%C3%A4ulen%20der%20Demokratie_268453

      zum einen ist es die vierte säule der demokratie, die bei der kontrollfunktion solange eingespart hat, bis sie nichtmal mehr beim product-placement die buchstaben auf die reihe bekommt…

      https://archive.is/fsdQF

      „Dass jetzt nach dem Auftauchen fehlerhafter Kuverts sogar auf der Hotline des Innenministeriums besorgten Anrufern geraten wird, den Umschlag mit Uhu-Stic zuzukleben, passt dazu. Es wird wohl in der Vergangenheit so gemacht worden sein, so wie andere Vorgänge auch, die im Zuge der Anhörung vor dem Verfassungsgericht ans Licht kamen. Rechtlich korrekt ist das nicht. Aber bisher galt: Wo kein Kläger, da kein Richter.“ – derstandard.at/2000044148121-2000021017515/Verschieben

      http://www.uhu.com/produkte/papierklebstoffe/detail/uhu-stic-magic-klebestiftohne-loesungsmittel.html?cHash=8af48be08128d9603bbdd9e8ce954690

      😉

      und weiter:

      „Es müssen alle Bedingungen für eine gesetzeskonforme Wahl gegeben sein, ehe die wahlberechtigten Bürger erneut ihre Stimme abgeben. Alles andere schafft Unsicherheit und verschärft das Misstrauen gegenüber dem Staat.“

      zwei sätze vorher schreibt die red-akteuse:

      „Es gab zwischen den politischen Parteien in Österreich auch eine Art Vertrauensgrundsatz, der Misstrauen Platz gemacht hat – auch aufseiten der Bürger. Dies drückt sich in der gestiegenen Polarisierung aus, die die Gesellschaft in diesem Land erfasst hat. Nicht nur der Kleber auf den Wahlkuverts, auch der Grundkonsens in der Zweiten Republik löst sich auf.“

      und dann:

      „Dass just der blaue Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer diese Zweifel schürt und vorschlägt, auf Wahlkarten zu verzichten, ist durchsichtig – hatten doch in den beiden Urnengängen davor mehr Wahlkartenwähler für seinen Konkurrenten Alexander Van der Bellen gestimmt.“

      das ist dasselbe blatt das vor ein paar wochen behauptet hat, die blauen hätten vdb um den „fairen sieg“ gebracht, wir erinnern uns…

      und zum anderen die legislative, die eben diese gesetze hervorbringt, die niemand mehr befolgen kann und auch gar nicht mehr will, weil der sinn der gesetze und verordnungen nur mehr dem machterhalt dient…

      (diese legislative liegt übrigens sehr stark in der hand der eu-kommission, oder wie ich es lieber nenne dem zentralkomittee, dessen mitglieder wurden aber meines wissens nach wenigstens formal durch wahlen bestimmt)

      über die bausubstanz und den zustand der mittleren säulen brauchen wir glaub ich nicht reden, der dürfte den hier mitlesenden hinreichend suspekt sein…

      dieser tempel ist glaub ich schwer einsturzgefährdet, wenn ihr mich fragt…

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    • Das FS3 hat ja schon frühzeitig angedeutet, daß noch was „dazwischenkommen“ könnte.

      In dem Vid wurden (ab ca.Min 16) alle Veränderungen von Erstwähl zu Stichwahl und auch zur BP-Wahl 2010 aufgedröselt. Es wurde meines Wissens offiziell nicht darüber berichtet, wie sehr sich die Zahl der ungültigen Stimmen erhöht hat und das natürlich zu mehr als zwei Dritteln bei den Urnenstimmen.

      Normal heißt es ja immer, wenn man nicht zur Wahl geht, hilft man den „anderen“; Wenn, dann sollte man lieber ungültig wählen. Aber bei einer BP- (Personen) Wahl trifft das ja nicht zu, daß eine ungültige Stimme besser wäre als gar nicht zu wählen. Aber gut, man kann ungültig wählen, um seiner allg. Unzufriedenheit Luft zu verschaffen. Effekt hat es so oder so keinen und was bleibt sind Überschriften wie „Österreich – Wahl zwischen Uganda und Dollfuß“ (Compact-Magazin)

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      • das vid hab ich noch nicht gesehen, aber gelesen hab ich das:

        „Schließlich sei er seinen Wählerinnen und Wählern im Wort: „Ich habe schon einmal gewonnen, ich werde auch das nächste Mal gewinnen!“ -“ derstandard.at/2000044166112/Van-der-Bellen-sieht-Charme-der-Verschiebung-der-Wahl

        tja, gewonnen hat die einzig gültige wahl bisher der herr ingenieur…

        der herr professor hätte gern gewonnen, aber diese wahl wurde von den VERFASSUNGSRICHTERN AUFGEHOBEN.

        einen bundespräsidenten, der das leugnet kann sich eine demokratie nicht leisten…

        im übrigen kann das wahlrecht nur jemand ausüben, der bereit ist sich zu legitimieren.

        eine briefwahl ist dazu gänzlich ungeeignet, da diese legitimation UND das recht auf das wahlgeheimnis eben bei briefwahl UNVEREINBAR sind…

        aber das ist nur mein gedanke dazu.

        alle präsidenten bis klestil wurden meines wissens nach ohne briefwahl gewählt, ohne dass jemand die demokratie in gefahr sah…

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  5. hier noch ein minister, der seit der wahlergebnisaufhebung wegen rechtswidrigkeiten in einer schlechten verfassung ist…

    und deshalb unsere jetzt schnell ändern möchte:

    http://kurier.at/politik/inland/verfassungsminister-drozda-fuer-dissenting-opinion-im-vfgh/214.150.939

    kurz nachgeschaut, weil ich das noch nie gehört habe:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsminister

    siehe da, ist nur bei unseren deutschen großen brüdern gebräuchlich…

    https://archive.is/2Kntb

    ich hab ein bild davon geschossen, damit man es glauben kann: zuletzt geändert am 1.juli 2016.

    „Hinweise

    Die Aufgabenverteilung in der Bundesregierung ist durch das Bundesministeriengesetz definiert. Dieses wurde am 1. Juli 2016 novelliert.“

    und weiter in der geltenden rechtsvorschrift:

    „Zahl der Bundesministerien

    § 1. (1) Bundesministerien im Sinne des Art. 77 B-VG sind:

    1.das Bundeskanzleramt,

    2.das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres,

    3.das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,

    4.das Bundesministerium für Bildung,

    5.das Bundesministerium für Familien und Jugend,

    6.das Bundesministerium für Finanzen,

    7.das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen,

    8.das Bundesministerium für Inneres,

    9.das Bundesministerium für Justiz,

    10.das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport,

    11.das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft,

    12.das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie,

    13.das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft. “

    do is der amoil ned dabei….

    dann muss es so gewesen sein:

    „(2) Soweit der Bundespräsident mit Entschließung gemäß Art. 77 Abs. 3 B-VG die sachliche Leitung bestimmter, zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einem eigenen Bundesminister überträgt, führt dieser einen auf die ihm übertragenen Angelegenheiten hinweisenden Titel.“

    da muss unser heinzi (UexHBP) noch schnell einen eigenen verfassungshüter aus der richtigen fraktion aus dem hut gezaubert haben, wie es ausschaut…

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  6. high noon auch in wien:

    http://www.nachrichten.at/nachrichten/chronik/Zwei-Polizisten-bei-Schiesserei-verletzt-Schuetze-getoetet;art58,2278831
    in der zib um 11 uhr am folgetag kommt der atten-tuende bosnier nicht einmal vor, der einen polizisten beinahe und den anderen auch gern erschossen hätte, nachdem er einen supermarktmitarbeiter anwies die klopfenden polizisten beim versperrten hintereingang hereinzulassen…

    da war sogar ein gewisser wiesel wichtiger, der mehrere deutsche vernichtungslager wundersamer weise überlebt hat, um zu warnen und zu erinnern…

    wahrscheinlich musste man rechtzeitig zu UHBP wechseln, jetzt in der pressestunde…

    also wir merken uns: bosnier sind wenn sie töten entweder unzurechnungsfähig oder einfach nur berufsräuber oder nicht mal erwähnenswert…

    wenigstens UHBP jault nicht mit der journaillien-meute, was die angeordnete neuaustragung des duells betrifft. ein lichtblick, wenn auch ein schwacher…

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  7. die dümmsten kälber wählen sich ihren schlächter selbst.

    die noch dümmeren zahlen dafür, dass sie vom schlächter zur schlachtbank gelockt werden.

    wie zum beispiel hier:

    http://derstandard.at/2000040239744/Parteien-bei-Vereinsfesten-umfassender-beguenstigt-als-bekannt

    „Anders ausgedrückt: Der österreichische Steuerzahler verzichtet künftig auf Budgeteinnahmen, damit die Parteien mehr Geld in die Wahlkampfwerbung stecken können.“

    irgendwie hab ich heute abend beim fernsehen den eindruck, dass senderübergreifende spots pro zuwanderer sich mit beiträgen über super integrierte und interviews mit den dümmsten fpö wählern, die man auftreiben konnte, abwechseln…

    ob das irgendeinen tieferen sinn ergeben könnte? na wahrscheinlich bin ich nur ins sommerloch gefallen…

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    • wie van der bellen um den fairen sieg gebracht wurde steht jetzt als UNTER-Schlagzeile von http://derstandard.at/2000040209951/Anfechtung-der-Bundespraesidentenwahl-Ein-konsequentes-Urteil#forumstart

      HIGH NOON (was für ein Titel!) habe ich genau verfolgt. Jeder einzelne Interviewte der Politiker hat betont, daß es keine Manipulationen gegeben hätte. FPÖ wurde vor der PK überhaupt ignoriert vom ORF. Als dann später nur mehr kurze Interview-Ausschnitte gesendet wurden, stand überall nur mehr die „KEINE-MANIPULATIONEN-message im Fokus. Macht nicht gerade den berühmten schlanken Fuß, wenn man das so üppig betonen muß. Wird aber sicher in dem Tonfall weitergehen, denn es muß HINEIN !!!! in die Köpfe.

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      • das hab ich jetzt erst gefunden. richtig!

        es wird hundert mal betont, dass keine manipulationen gefunden wurden.

        das hat der vfg-präsi aber auch wunderschön erklärt:

        er kann und darf als vfg-richter nur urteilen, wenn etwas angezeigt wird.

        da nichts angezeigt wurde, was manipulation geheißen hätte (was sehr schwer zu beweisen wäre, etwa zb nur über graphologische oder DNA gutachten in verbindung mit verbotener, strafbarer, nicht geheimer und anonymer auswertung von kompletten briefwahlkuverts samt enthaltenem stimmzettel) KONNTE und DURFTE der verfassungsgerichtshof NICHTS finden.

        sein urteil bezieht sich immer auf eine KONKRETE beschwerde und endet mit STATTGEBEN oder eben NICHT STATTGEBEN.

        was nicht angezeigt wurde, dem kann der vfg nicht stattgeben…

        das war eine klassische selbsterfüllende prophezeiung, der leider auch U(noch)HBP heute in der pressestunde nachhing…

        sogar die panorama-sendung zum tag rührt zum x-ten mal wiederholt die werbetrommel für den einzigen bereich, in dem es zu meiner lebzeit eine liberalisierung gab:

        bart- und haartracht, unter anderem beim bundesheer.

        dass wir selbstverständlich oben ohne in jedem freibad lebten und nacktbaden normalität war, das kann man so nicht mehr bringen.

        heute diskutieren wir ob wir den burkini im öffentlichen bad verbieten dürfen. zu meiner zeit war im hallenbad der hygiene wegen badehaubenpflicht um den schmutzeintrag ins badewasser gering zu halten.

        so ändern sich eben die zeiten.

        es wird alles immer besser, nur die ausschnitte, die man aus der kollektiven erinnerung ausblenden muss, werden immer größer.

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    • Gibt es :

      https://archive.org/web/

      Noch besser aber ist es, die Browserzeile zu kopieren und HIER einzusetzen! Danch den so erzeugten Link abspeichern. So hat man eine wunderschöne Zeitaufnahme des Geschreibsels, samt Postings, die später auf Anordnung des Forumführers entfernt werden müssen. Das FS3 hat so die Machinationen und seltsame Geisteshaltung eines gewissen Christian B. wunderschön dokumentieren können….

      Herzliche Grüße – auch an die noch verbliebenen DerStandard Poster
      FS3

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