8UNG! … 10.11.


Pressekonferenz mit der Bekanntgabe der Anzeige, Bild FPÖ

Asylwünschler: FPÖ bringt Anzeige gegen österreichisches Regime ein …

Die österreichischen Freiheitlichen haben heute – wie am Wochenende von Parteiobmann H.C.Strache bereits angekündigt – Strafanzeige gegen einige Mitglieder des österreichischen Regimes wegen Amtsmissbrauch und Verstößen gegen das Asyl- und Fremdengesetz erstattet.

Die Anzeige richtet sich gegen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wegen „vorsätzlicher Unterlassung der Vollziehung des Fremdenpolizeigesetzes“, gegen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wegen Beitrags dazu sowie gegen Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Verantwortliche der ÖBB.

Vor einem Monat hatte auch die deutsche AfD bereits Strafanzeige gegen die „deutsche“ Kundesbanzlerin Merkel gestellt…

Strafrechtsexperte Dr. Helmut Fuchs zur FPÖ-Anzeige …

Mit einiger Reaktionszeit berichteten österreichische Medien von der Aktion gegen Mitglieder des Bundesregimes. DerStandard holte auch die Meinung eines Rechtsexperten ein, welcher der Anzeige „wenig Aussicht auf Erfolg“ bescheinigt. Als Gründe führt der Strafrechtler und Vorsitzende des Institutes für Strafrecht und Kriminologie der Universität Wien u.a. „schwer nachweisbare Wissentlichkeit“ auf (agieren diese Typen gar ferngesteuert?), sowie die „Nachweisbarkeit eines tatsächlich entstandenen Schadens“ für die Republik auf.

„Nichtwissen“ schützt also Beamte und Politiker vor Strafe!? So auf die Art – „Ich habe ja nicht inhaliert“ oder „ich bin bloß mitgeritten“?

Und – reichen jene € 15 Mill. für Schäden an den Schleuserzügen, die von den Asylwünschlern z.T. „unbrauchbar“ gemacht wurden, und die jetzt von den ÖBB dem österreichischen Regime in Rechnung gestellt werden sollen? …

„Zehn Prozent der Flüchtlinge werden straffällig“ …

Nach Fallzahlen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) werden überdurchschnittlich viele Flüchtlinge straffällig. Die Masse verhalte sich friedlich und dankbar, sagte der BDK-Bundesvorsitzende Andre Schulz der Welt. „Aber rund zehn Prozent der Flüchtlinge werden straffällig. Es kämen eine Menge junge Männer aus Perspektivlosigkeit hierher und blieben perspektivlos“, sagte er…

Das FS3 denkt, dass die „10%“ eine unterste – medial verlautbarte – Grenze darstellt, vor allem da die meisten Vergehen der Asylwünschler von der „Exekutive“ (sic!) gar nicht geahndet werden können (dürfen)

Russische Allianz befreit Flughafen, Terroranschlag der „Moderaten“ auf Latakia …

Die seit über einem Jahr eingekesselten 314 Soldaten der Regulären Assad-Armee am syrischen Militärflughafen Kuweires verteidigten sich erfolgreich gegen fortwährende Angriffe der Jabhat Al-Nusra, der Freie Syrische Armee, der ISIS und der Terrorgruppe Liwaa Al-Tawheed. Sie konnten nun befreit werden.

In Latakia kam es zu einem Terrorüberfall der „moderaten“ Anti-Assad Halsabschneider, die Raktenwerfer (keine „Granaten“, wie DerStandard schönfärbt) gegen Zivilisten einsetzten. Es gab mindestens 22 Tote (nicht 12, wie DerStandard schönfärbt) und über 70 Verletzte. Da die Flugkörper in der Nähe der Universität einschlugen, waren die Opfer hauptsächlich Studenten. Als mutmaßliche Urheber wird die „moderate“ Ahrar al-Scham Miliz vermutet, die sich ihrer „Heldentat“ auch sogleich per Video brüstete. Der Anführer dieser Halsabschneider hatte u.a. auch für die Washington Post geschrieben.

Die – in westlichen Bankenmedien kolportierte – Ausrede, dass eigentlich die „russische Luftwaffenbasis das Ziel gewesen sei“, ist Unsinn, denn der Flugplatz und russische Stützpunkt liegt gut 20km außerhalb der Stadt.

Es ging diesen Verbrechern einzig darum, möglichst viele Unbeteiligte zu töten…

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2 Gedanken zu “8UNG! … 10.11.

  1. Gegen Merkel wurde nicht nur von der AfD Strafanzeige gestellt, sondern es wurden, so schon eine Meldung vom 29.10.2015 z.B. den DWN http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/29/merkel-massenhaft-bei-bundesanwaltschaft-wegen-hochverrats-angezeigt/ – konnte man aber überall lesen – MASSENHAFT „Anzeigen wegen Hochverrats“ gestellt.

    Aber wie heißt es gleich:

    Die Strafanzeigen werden dem Bericht zufolge vermutlich schon an der Vorprüfung scheitern. Hochverrat liegt laut Gesetz liegt nur dann vor, wenn der Täter „mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt“ handelt. Manche Anzeigensteller versuchten zwar die derzeitige Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Form von Gewalt darzustellen, doch das sei juristisch abwegig. Die Bundesanwaltschaft werde vermutlich nicht einmal förmliche Ermittlungsverfahren einleiten. Auch dazu wollte sich die Sprecherin nicht äußern.

    Da zeigt es sich wieder mal ganz deutlich, wie es tatsächlich um unseren ‚Recht[s]staat‘ bestellt ist… wir haben nichts zu sagen, das Gesetzt ist nicht für uns, das Gesetzt wurde vom „Imperium“ verfasst… und dieses hat nach wie vor die Deutungshoheit…, nämlich: „Das Imperium hilft!“ … und manchmal muß es eben auch töten… [Ganser]:

    (Und Merkel und Faymann arbeiten alle beide für das ‚IMPERIUM‘, sie sind beide Bilderberger und was sonst noch, Merkel mit B’nai Brith Orden dekoriert, Faymann wohl auch, also brauchen sie beim ‚Staat’streich keine Gewalt anzuwenden, sondern sie arbeiten strategisch richtig, wobei strategisch noch zu positiv klingt.)

    (Auch Merkel hat nichts mit „Gott“, wohl aber mit dem ‚Anderen‚ zu tun. Von ihr ist der Ausspruch überliefert: „Man wird nicht gläubig, nur dadurch, daß man in einem Pfarrhaus auffwächst.)

    Alle BRD Gerichte, alle Landtage, Bundestag usw. sind Firmen [kann jeder selber nachprüfen!] und können und wollen somit kein Recht im Sinne der Bürger sprechen.
    Auch Österreich ist eine Firma, siehe z.B. Filme von Gudrun Korrek.

    ++++++++++++++++

    Zum Thema Sicherheit

    Mehr auch bei Kopp

    Kein Problem für Angela. “Denn wir brauchen jeden jungen Menschen in unserem Lande…“

    —————————————
    Deutsche Wirtschafts Nachrichten 4 Oct. 2015: Merkel meint:„”Ich gehöre nur zu denen, die sagen: Wenn so eine Aufgabe sich stellt und wenn es jetzt unsere Aufgabe ist – ich halte es mal mit [Kardinal] Marx, der gesagt hat: Der Herrgott hat uns diese Aufgabe jetzt auf den Tisch gelegt‘ –, dann hat es keinen Sinn zu hadern, sondern dann muss ich anpacken und muss natürlich versuchen, auch faire Verteilung in Europa zu haben.

    Ich werbe dafür, dass wir diese Aufgabe nicht ablehnen – das hat sowieso keinen Sinn –, sondern dass wir sie annehmen, innerlich annehmen und dann auch so gestalten, dass es für uns alle sich zum Guten entwickelt.“

    Merkel hat sich bei der WENDE, obwohl sie ja vorher eine überzeugte Sozialistin war, für den globalen Sozialismus entschieden (oder gleich für die NWO), weshalb sie auch keine Probleme hatte zur CDU zu gehen, da sie wusste, wer in der BRD das eigentliche Sagen hatte. Auch das ‚geeinigte‘ Deutschland war für sie kein Problem, da es dieses Deutschland NUR im Klammergriff einer Europäischen Union gab!

    ……..………………………………
    Vielleicht hilft das weiter – >> http://www.verfassunggebende-versammlung.org/

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